AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Crystal – Group / Crystal – Schwimmbäder GmbH


§ 1 GELTUNGSBEREICH

1. Die Firma Crystal-Schwimmbäder GmbH, 4853 Murgenthal legt sämtlichen Verkäufen und
Lieferungen ausschliesslich ihre nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zugrunde, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart ist. Mit der Bestellung,
spätestens aber mit der widerspruchslosen Entgegennahme der Auftragsbestätigung,
erkennt der Vertragspartner (im Folgenden vereinfacht „Käufer“ genannt) diese Bedingungen
an.

2. Entgegenstehende oder dieser Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des
Vertragspartners werden von uns nicht anerkannt und sind für uns auch dann unverbindlich
wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.


§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

1. Unseren Angeboten liegt die am Tage der Angebotsabgabe gültige Preisliste zugrunde. Die
Preise sind grundsätzlich freibleibend, wenn nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes
vereinbart ist.

2. Angebote, Kostenvoranschläge, Modelle, Zeichnungen, Druckvorlagen, Berechnungen,
Werbe- und Informationsmaterial sowie Vertrags- und Lieferunterlagen verbleiben in
unserem Eigentum. Wir behalten uns das Urheber- und Nutzungsrecht an den Unterlagen
ausdrücklich vor.

3. Angegebene Abmessungen, Gewichte sowie Katalogabbildungen inkl. der Darstellung in
unserer Homepage sind nur annähernd und damit unverbindlich, es sei denn, es wird von uns
im Einfall ausdrücklich eine schriftliche Zusicherung erklärt.

4. Wir behalten uns das Recht vor, durch technische Fortschritte bedingte Änderungen an
unseren Erzeugnissen vorzunehmen, ohne dass der Käufer der daraus Rechte ableiten
könnte.

5. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden
ist. Telegrafische oder mündlich Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden durch den
Käufer bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

6. Über diese allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus gelten für sämtliche Lieferungen
ausschliesslich die gesetzlichen Bestimmungen des schweizerischen Rechts.

§ 3 RÜCKTRITT VOM VERTRAG

1. Der Käufer hat seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag termingerecht nachzukommen.
2. Die Beanstandungen von Teilleistungen berechtigt nicht zur Ablehnung der Restlieferung.


§ 4 PREIS UND PREISSTELLUNG

1. Zur Berechnung der Preise für gelieferte Waren ist die am Tage des Vertragsabschlusses
gütige Preisliste entscheidend, sofern die Lieferung der Ware innerhalb von 6 Monaten nach
Vertragsabschluss erfolgt. Erfolgt die Lieferung später, so gelten die am Tage der Lieferung
gültigen Listenpreise.

2. Alle Preise verstehen sich, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Werk oder Lager bzw. ab
Werk oder Lager eines allfälligen Zulieferers ohne Fracht- und Verpackungskosten zuzüglich
gesetzliche Mehrwertsteuer in jeweiliger Höhe.

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§ 5 LIEFERZEIT

1. Eine Lieferzeit gilt dann als vereinbart wenn wir diese schriftlich bestätigen. Voraussetzung
ist, dass sämtliche Einzelheiten der Ausführung klargestellt und beide Teile alle Bedingungen
des Geschäfts einig sind.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk oder
Lager bzw. das Werk oder Lager eines allfälligen Zulieferers verlassen hat oder die
Versandbereitschaft dem Käufer mitgeteilt ist.

2. Treten Umstände durch höhere Gewalt ein, wie Unfall, Feuer, Sturm, Streik oder dergleichen,
verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter
Lieferung sind in diesem Fall ausgeschlossen.

3. Zur Einhaltung der Lieferzeit sind wir nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seine
Vertragspflicht erfüllt, insbesondere alle fälligen Zahlungen zur Vereinbarten Zeit leistet bzw.
geleistet hat.

4. Der Käufermuss seine Pflichten aus dem Kaufvertrag fristgerecht und vereinbarungsgemäss
erfüllen (siehe dazu unsere mit der Auftragsbestätigung übersandte und damit rechtlich
verbindliche Einbauanleitung/Technische Information und Liefervereinbarung. Sollte

5. der Käufer, die technischen Voraussetzungen nicht bis zum vereinbarten Lieferzeitpunkt
erfüllen, sind wir berechtigt ab der vierten Woche des vereinbarten Lieferzeitpunktes
Lagerkosten zu verrechnen. Die Höhe der Lagerkosten beträgt Fr. 60.00 pro Tag inkl. MwSt.)

§ 6 ANLIEFERUNG UND GEFAHRENÜBERGANG

1. Es gilt schweizerisches Gewährleistungsrecht. Die Lieferung ist bei Entgegennahme vom
Käufer unverzüglich auf Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen.

2. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der
Ware schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Frist von spätestens 8
Tagen nach Feststellung schriftlich anzuzeigen. Dies gilt auch dann, wenn wir
vereinbarungsgemäss an eine andere Adresse (vereinbarte Lieferadresse) als die des Käufers
liefern.

3. Grundsätzlich geht die Gefahr für Verschlechterungen oder Untergang der zu liefernden
Ware auf den Käufer über, wenn die Ware unser Werk oder Lager bzw. das Werk oder Lager
eines allfälligen Zulieferers verlässt.



§ 7 WARENRÜCKLIEFERUNG

1. Alle Warenrücklieferungen bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
2. Alle anfallenden Kosten der Hin- und Rücklieferung z.B. Fracht und Porto, gehen zu Lasten

des Käufers.
3. Bei Waren, die beschädigt bei uns eintreffe, behalten wir uns das Recht vor, die Rücknahme

oder Gutschrift zu verweigern.

§ 8 ZAHLUNG

1. Bei allen Kaufverträgen mit unserer Unternehmung sind die Zahlungen des Kaufpreises und
der Preis für Nebenleistungen Zug um Zug bei Übergabe bzw. Anlieferung der Ware fällig.
Abzüge für Skonto werden nicht gewährt, es sei denn es wurde im Einzelfall schriftlich eine
andere Vereinbarung getroffen.

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2. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen. Wechselzahlungen
bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Die Kosten für Diskontierung und
Einzug von Wechsel trägt der Käufer. Auf unserem Konto muss immer der volle
Rechnungsbetrag in Franken zu unserer freien Verfügung stehen. Aus diesem Grund gehen
Überweisungs- und Scheckgebühren, insbesondere bei Zahlungen aus dem Ausland zu
Lasten des Bestellers.

3. Verschiebt sich der Lieferzeitpunkt aus Gründen, die nicht wir zu vertreten haben, so wird die
Zahlung bei Bereitstellung der Ware im Werk bzw. im Werk oder Lager eins allfälligen
Zulieferers zum vereinbarten Liefertermin fällig.

4. Wird die Zahlung gestundet oder befindet sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug, können
wir Verzugszinsen in der Höhe von mindestens dem Basiszins der Schweizerbanken
verlangen.
Ist der Käufer mit Bezahlung älterer Rechnungen oder der Abnahme bestellter Waren im
Verzug, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung
auszuliefern.

5. Aufrechnungen und Zurückbehaltungen des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht
gegenüber Nichtkaufleuten bei unbestritten oder rechtskräftigen festgestellten
Gegenforderungen des Käufers.



§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Die Lieferungen erfolgen ausschliesslich unter Eigentumsvorbehalt bis zum Eingang aller
Zahlungen aus der Geschäftsverbindung.

2. Die Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware gilt nicht automatisch als
Rücktritt vom Vertrag.

3. Der Käufer tritt uns hiermit im Voraus alle Forderungen ab, die ihm aus der
Weiterveräusserung oder aus anderen Rechtsgründen gegen seine Abnehmer oder Dritte
erwachsen. Diese Vorausabtretung wird durch uns bereits im Voraus angenommen. Zur
Einziehung diese Forderung ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis,
die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns,
die Forderungen nicht einzuziehen, solang der Käufer seinen Zahlungspflichten uns sonstigen
Verpflichtungen ordnungsgemäss nachkommt.



§ 10 GEWÄHRLEISTUNG

1. Wir übernehmen nur Gewähr dafür, dass die gelieferte Ware zur Zeit des Gefahrübergangs
auf den Käufer frei von nicht nur unerheblichen Sachmängeln ist.

2. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln an den von uns gelieferten Waren – einschliesslich
Schadenersatzansprüchen und Ansprüchen auf Ersetz vergeblicher Aufwendungen –
verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, sofern nicht aus
nachfolgender Regelung in Ziffer 3 etwas Abweichendes ergibt.

3. Bei von uns gelieferten neu hergestellten Produkten, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verendet werden, verjähren die Ansprüche des Käufers
innerhalb von 3 Jahren ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

4. Bei Mängeln an den gelieferten Waren sind wir berechtigt, den Mangel nach billigen
Ermessen durch Nachbessrung, Ersatz- oder Neulieferung (Nachfüllung) zu beseitigen. Eine
Nachbesserung gilt nach dem dritten Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus der Art
der Sache oder sonstigen Umständen etwas anders ergibt. Die Gewährleistungsansprüche
des Käufers beschränken sich auf Nachbesserung oder Lieferung eines Ersatzstückes nach
unserer Wahl. Es liegt in unserem Ermessen, ob wir die Mängelbeseitigung selbst

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durchführen, einen Dritten damit beauftragen oder eine Reparatur durch den Käufer selbst
durchführen lassen. Eine Reparatur durch Dritte oder den Käufer selbst bedarf aber unserer
ausdrücklichen vorherigen Zustimmung. Haben wir diese erteilt, dann stellen wir dem Käufer
das Ersatzstück, sowie das erforderliche Ersatzmaterial zu Verfügung und erstatten die zur
Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, und zwar die gezahlten Löhne in orts- und
gewerbsüblicher Höhe zuzüglich eines angemessenen Gemeinkostenzuschlages, sowie
nachgewiesene Fahrkosten im Umkreis von maximal 100 Kilometer.

5. Bei nachgebesserten oder ersetzten Teilen beginnt die Gewährleistungsfrist nicht neu zu
laufen, sondern es verlängert sich lediglich die Gewährleistungsfrist des ursprünglichen
gelieferten Teils um den Zeitraum, der Zwischen Schadensmeldung und Schadenbehebung
liegt (Hemmung). Voraussetzung hierfür ist, dass uns unverzüglich nach Schadensmeldung
Gelegenheit zur Schadensbehebung gegeben wird.

6. Für Schäden infolge falscher Angaben des Käufers bei Auftragserteilung, fehlerhafter
Ausführung der bauseitigen Leistungen, falscher Montage durch den Käufer oder einem von
ihm beauftragten Handwerker, infolge von Bedienungsfehlern sowie natürliche Abnützung
wird keine Gewährleistung übernommen.

7. Im Rahmen von Gewährleistung, Kundendienst- oder sonstigen Reparaturarbeiten
ausgebaute und ersetzte Teile gehen ohne Entschädigung in unser Eigentum über. Die
Bestimmung von Ort, Art und Umfang von Kundendienst- und Reparaturarbeiten liegt in
unserem Ermessen.

8. Unsere Produkte dürfen nur mit denjenigen chemischen Materialien versetzt werden, die
von uns hergestellten, geliefert und für das jeweilige Produkt freigegeben werden. Durch die
Verwendung von Chemikalien anderer Hersteller oder bei Verwendung von Chemikalien, die
nicht für das jeweilige Produkt freigegeben wurden, können chemische Reaktionen
eintreten, so dass die sachmängelfreie Beschaffenheit unserer Produkte dass nicht mehr
gewährleistet ist.

§ 11 SONSTIGE SCHADENERSATZANSPRÜCHE

1. Für Schäden oder vergebliche Aufwendungen haften wir nur , wenn der Schaden oder die
vergeblichen Aufwendungen
a)von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht oder
b)auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von unserem
Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

2. Haften wir nach § 11 Ziffer 1 a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne
dass grob Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliege, ist unsere Schadenersatzpflicht auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften insbesondere
nicht für den entgangenen Gewinn des Käufers und nicht vorhersehbare mittelbare
Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gemäss Satz 1 und 2 gelten in
gleicher Weise für Schäden, die aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von unseren
Mitarbeitern oder Beauftragten verursacht werden.
Wir haften nicht für mittelbare Schäden des Käufers, die diesem wegen Geltendmachung von
Vertragsstrafe Ansprüchen Dritter entstehen

3. Haften wir gemäss § 11 Ziffer1 a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne
dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist unsere Haftung der Höhe nach auf 10 %
des betroffenen Warenwertes pro Schadensfall begrenzt.

4. Die vorstehenden in den § 11 Ziffern 1 bis 3 genannten Haftungsbeschränkungen gelten
nicht, soweit unsere Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes
zwingend ist, oder wenn Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit gegen uns geltend gemacht werden. Fehlt der von uns gelieferten Ware eine

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ausnahmsweise garantierte Eigenschaft, haften wir nur für solche Schäden, deren Ausbleiben
Gegenstand der Garantie war.

5. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in den vorstehenden Absätzen
vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs –
ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Schadenersatzansprüche aus Verschulden
bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung oder wegen allfälliger sonstiger
deliktischer Ansprüche.

6. Soweit die Schadenersatzhaftung nach §11 ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies
gleichermassen auch im Hinblick auf die persönliche Haftung unsere Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungs- sowie Verrichtungsgehilfen.



§ 12 GERICHTSSTAND, ERFÜLLUNGSORT UND VERTRAGSAUSLEGUNG

1. Gerichtsstand ist Bezirksgericht Zofingen
2. Erfüllungsort ist unser Firmensitz in 4853 Murgenthal
3. Es gilt ausschliesslich das schweizerische Recht. Die Bestimmung des UN-Kaufrecht (CISG)

finden keine Anwendung, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat
4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein, so bleibt die Vereinbarung der

Parteien mitsamt den übrigen Bestimmungen unserer allgemeinen Geschäfts
Geschäftsbedingungen dennoch wirksam bestehen.